Die Wirtschaftskrise ist zurück
Die Kurzarbeit ist zurück. Ein großer deutscher Stahlkonzern führt wieder Kurzarbeit ein, aufgrund der schlechten Auftragslage. Insgesamt kann man wohl sagen, dass die wirtschaftlichen Anzeichen andeuten, dass auch in Deutschland (bald) schon wieder Krise ist, und der „Aufschwung XXL“, der unserem ehemaligem Wirtschaftsminister nach der letzten Krise (∼2010) erschienen ist, wahlweise die Ruhe vor dem Sturm, ein Sturm im Wasserglas oder einfach nur eine Fata-Morgana war.
Wenn also nun die Krise zurückkehrt, ist im Grunde klar, was schon jetzt notwendig ist: Konjunkturpakete und ein wirksames Mittel gegen die Ungleichgewichte im Euro-Raum. Sparen mag im Haushalt einer „schwäbischen Hausfrau“ funktionieren. Ihr sparen bedeutet zwar, dass sie weniger ausgibt und sie damit der Wirtschaft schadet, aber das fällt nicht spürbar auf sie zurück, da ihr Einfluss auf die Gesamtwirtschaft verschwindend gering ist. Wenn ein Staat spart, handelt es sich um Summen in einem Ausmaß, die sofort große Auswirkungen auf die Privatwirtschaft im Land haben. Spart also der Staat in der Krise, verstärkt er diese. Eine solche Krise wiederum trifft zunächst die Schwächeren: Arbeitnehmer, die entlassen werden. Menschen ohne Rücklagen. Wer Geld hat, kann eine Weile von der Substanz leben. Wer keines hat, bekommt ein Problem. Es ist also die soziale Verantwortung des Staates, Krisen entgegenzuwirken, also jetzt die Konjunktur zu stützen. Die FDP-Forderungen nach Steuersenkungen in Boom-Zeiten, also z. B. während des selbstausgerufenen „Aufschwung XXL“, müssen natürlich ignoriert werden. Stattdessen hätten genau dann Steuern erhöht werden müssen. Sonst leben wir wirklich über unsere Verhältnisse.
Keineswegs jedoch ist ein Konjunkturpaket ein Allheilmittel oder das „Ei des Kolumbus“. Ein gravierendes Problem ist die Euro-Krise, die allerdings keineswegs Folge einer Überschuldung der „Südländer“ ist. Der Kern des Problems sind zwei Dinge: Der Zusammenbruch des Finanz- und Immobiliensektors, der gravierende Folgen für die Banken und Immobilienmärkte (letzteres insbesondere in Spanien) hatte. Illiquide Banken können die Privatwirtschaft nicht mit Krediten versorgen, was diese aber gerade in Krisen benötigt, um solvent zu bleiben. Zusammenbrechende Immobilienmärkte bringen Privatpersonen in finanzielle Not – einen Zustand der insbesondere aus den USA in Folge der Krise von 2007 bekannt wurde. Die Wirtschaft und die Menschen sind also in Folge der Spekulationen auf den Finanzmärkten in eine Krise geraten, was wiederum die Staaten belastet hat: Die Rettungspakete für die Banken der Länder (und nicht etwa deren Sozialsysteme) sind hauptverantwortlich für den hohen Schuldenstand. Dieser ist also Folge und nicht Ursache der Krise, gleichwohl aber nun problematisch für die Länder, da die Rückzahlung der Schulden finanzielle Schwierigkeiten bereitet und die Bereitschaft zur Kreditvergabe an diese Staaten abnimmt.
Der zweite Kern des Übels ist das Ungleichgewicht in der Euro-Zone. Starke Staaten wie Deutschland exportieren mehr als sie importieren, während Staaten wie Griechenland mehr importieren. Dadurch fließt Geld aus Griechenland ab, dass dann nach Deutschland fließt. Normalerweise würden diese Ungleichgewichte durch die unterschiedlichen Währungen der Staaten, die dementsprechend ihren Wert verändern würden, ausgeglichen. Das geht im Euro-Raum nicht. Dass bedeutet, dass entweder die Ungleichgewichte beseitigt werden müssen, oder der Euro weg muss. Beides würde das Problem lösen.