PKEuS' Blog

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Nun bekommen wir vielleicht doch eine Finanztransaktionssteuer. Der Wind hat sich also gedreht, und unser Fähnchen im Windunsere Regierung gleich mit. Vor der Krise wollte man sie garnicht, danach nur widerwillig – und jetzt sieht es im Moment so aus, als kommt sie doch. An dieser Stelle zitiere ich mal Wikipedia – im Vertrauen, dass es recht hat: „In Deutschland wurden aufgrund des Kapitalverkehrsteuergesetzes bis Ende 1990 eine Börsenumsatzsteuer und bis Ende 1991 eine Gesellschaftsteuer erhoben.“ Zwischen 1982 und 1998 regierte Schwarz-Gelb. Haben sie sich damals geirrt? Irren sie sich heute? Oder irrt man einfach der Öffentlichkeit hinterher? (Es ist natürlich legitim, eine Meinung zu ändern. Je öfter man dies jedoch tut, desto nötiger wird es, dass zu begründen, um glaubwürdig zu bleiben. Und eben dass ist bei den Wenden dieser Regierung nicht passiert.)

Gleichwohl ist die Initiative doch zu begrüßen. Immerhin werden hierdurch Finanztransaktionen teurer, also unattraktiver. Und ihre externen Effekte werden gewissermaßen internalisiert, obschon die Schäden nicht konstant auftreten (Wie dies bei z. B. Waldabholzung der Fall wäre) sondern spontan und in großem Umfang (eher vergleichbar mit einem Unfall in einem AKW) passieren und daher die (über einen längeren Zeitraum) eingenommenen Mittel nicht unmittelbar zu ihrer Beseitigung eingesetzt werden können. Wenn man aber die nun in dieser Krise aufgehäuften Schulden betrachtet, dürften diese Mittel doch mittelfristig primär doch zur Schadensbeseitigung nötig sein. Schade nur, dass in den letzten 15 Jahren, in denen diese Krise geschaffen wurde, keine Finanztransaktionssteuer erhoben wurde.

Gegenwart