Wie es jetzt weitergeht – ein Szenario bis zum Winter
Es heißt, wenn ein Frosch in einen Topf mit heißem Wasser spränge, spränge er sofort wieder hinaus. Setze man einen Frosch in kaltes Wasser, und erhitze es, merke der Frosch nichts, bis es zu spät ist. Dieser Frosch sind wir: In den letzten Monaten hat sich eine Gemengelage von miteinander interagierenden Krisen in fortgeschrittenem Stadium entwickelt: Ukraine-Krieg, Corona-Krise, Inflation, Gasnotstand und Wirtschaftseinbruch. Dies wird, wenn ich recht behalte, im Zusammenbruch der kontinentaleuropäischen Staaten münden. In einer Mischung aus Naivität, Fatalismus und Verblendung haben wir nichts dagegen unternommen. Inzwischen ist der „Point of no return“ überschritten – alle Maßnahmen, dies abzuwenden, hätten einen so hohen Preis, nämlich Gesichtsverlust, dass sie nicht ergriffen werden. Was könnte nun kommen?
Im Ukraine-Krieg wird Russland weiter vorankommen. Als nächstes wird Slowjansk umstellt werden, wo die Ukrainer nach einigen Tagen besiegt werden. Das wird uns erneut als „geplanter Rückzug“ verkauft werden. Danach kommt Kramatorsk an die Reihe. Wenn die Russen es erhobert haben, können sie das Hinterland von Donezk besetzen, womit die Befreiung der beiden „Volksrepubliken“ abgeschlossen ist. Sodann könnten die Russen in Richtung Charkiw oder Cherson weitermachen. Sollte sich auf ukrainischer Seite Verhandlungsbereitschaft breit machen, ist von erneuten Besuchen Boris Johnsons in Kiew auszugehen – sofern er noch im Amt ist (Nachfolgerin: Liz Truss). Danach wird die Ukraine wieder unbeirrt die Rückeroberung von Donbass und Krim als Kriegsziel benennen. Vermutlich, ich tippe auf Ende Juli, wird die Ukraine noch eine große Gegenoffensive starten, vermutlich bei Cherson. Dabei werden dann großflächig NATO-Waffensystem eingesetzt werden, vermutlich auch welche, die die Ukrainer offiziell bisher nicht besitzen. Vielleicht werden inoffiziell sogar Truppen aus dem Baltikum oder Polen daran mitwirken. Die Offensive wird sich unter großen Verlusten und der völligen Verwüstung der betroffenen Stadt vollziehen, aber letztlich erfolglos bleiben. Das Scheitern der Offensive wird für die westliche Öffentlichkeit völlig überraschend kommen, da zunächst tagelang (teils auch zutreffend) große Erfolge gemeldet werden.
Diese Niederlage wird den Kollaps der Ukraine auslösen: Während einige Fanatiker bis zum Untergang kämpfen wollen, werden sich andere vom offiziellen Kiew absetzen und im Geheimen Verhandlungen mit Russland beginnen. Sie werden zuerst zu Verrätern erklärt, doch sobald diese Leute die Überhand gewinnen und die Regierung übernehmen können, wird es zu einem Waffenstillstand kommen. Russland wird unterdessen seine Truppen erneut umgruppieren, als glaubhafte Drohung, andernfalls die nächsten Städte zu erobern. Diese Entwicklung erwarte ich für den Herbst, entsprechende Erfolge der russischen Armee vorausgesetzt. In dem Waffenstillstandsabkommen wird Russland die besetzten Gebiete weitgehend behalten, und der Rest ein zur Neutralität verpflichteter „Failed State“ werden, der seine verbleibenden Waffen unter russischer Aufsicht zerstören muss. Der Westen wird von einem „Diktaktfrieden“ reden, den man nicht anerkennen werde, doch der eigentliche Ukraine-Krieg endet – mit einer totalen Blamage der NATO. Es steht allerdings zu erwarten, dass in den besetzten Gebieten noch lange Partisanen marodieren werden, die von der NATO versorgt werden. Als Folge des Waffenstillstands könnte Polen, wie schon länger gemunkelt wird, den äußersten Westen der Ukraine bei Lemberg besetzen (und damit auch in dem Gebiet die Demilitarisierung unterlaufen). Russland würde dies vermutlich hinnehmen.
Im Baltikum wird parallel die Kaliningrad-Blockade in den nächsten Wochen die Lage weiter anheizen. Litauen scheint entschlossen, diese umzusetzen. Russland wird Litauen und der ganzen EU das mit gleicher Münze heimzahlen. Ob es dadurch zu einer militärischen Eskalation dort kommt, ist schwer zu sagen – hoffen wir, dass nicht. Ein weiterer gefährlicher Brandherd ist Taiwan; hier gilt das gleiche: Hoffen wir, dass es friedlich bleibt. Nicht bloß um der Menschen dort willen, sondern auch um unseretwillen, da beides das Potential nuklearer Eskalation birgt. Sollte es militärisch eskalieren, würde im Baltikum die NATO, bzw. in Taiwan nur die USA, eine weitere schwere militärische Niederlage erleiden, und die baltischen Staaten zusammenbrechen, bzw. China Taiwan erobern.
Am 10.07.2022 wird North Stream 1 aufgrund von Wartungsarbeiten planmäßig abgeschaltet. In den Folgetagen sinkt die tägliche Gas-Einspeicherrate nahe Null. Die Gaslieferungen werden danach nicht wieder aufgenommen. Russland wird dies mit festgestellten umfangreicheren Schäden und der weiterhin in Kanada festgehaltenen Turbinen begründen, die Bundesregierung wird dies als Erpressung verurteilen. Die Turbinen bekommt die Bundesregierung jedenfalls wahrscheinlich nicht aus Kanada zurück. Sobald das feststeht, wird Bundeswirtschaftsminister Habeck vor die Presse treten und mit Trauermine erklären, dass die Bundesregierung in fortgeschrittenen Verhandlungen über den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 stehe. Als Kompromiss werden dann vermutlich zwei der drei Reaktoren noch bis Sommer 2023 weiterbetrieben werden (und die Betreiber dafür eine hohe Entschädigung erhalten). Als nächstes wird die Bundesregierung die Terminalstation von North Stream 2 enteignen und zum Anschluss eines LNG-Terminals umbauen. Das wird Russland zum Anlass nehmen, offiziell auch künftig kein Gas mehr nach Deutschland zu liefern. Die Europäer hingegen können dann ohne praktische Konsequenzen einen Boykott russischen Gases beschließen. Folglich erreichen wir einen Gasspeicher-Füllstand von gut 70% bis zum Beginn der Heizperiode, und auch die Öllieferungen werden bei einer passenden Gelegenheit gekürzt werden.
Karl Lauterbach wird das Ferienende zum Anlass nehmen, erneut Besorgnis zu äußern: Angesichts hoher Infektionszahlen sei umgehendes Handeln geboten. Die Landesregierungen mögen verpflichtende Schultestungen und eine Maskenpflicht in Klassenzimmern anordnen. Das werden die Länder als rechtlich unzulässig zurückweisen und stattdessen entsprechende „dringende Empfehlungen“ und kostenlose Testkits herausgeben. Aus Anlass des anhaltenden Personalmangels wird Lauterbach fordern, die Impfpflicht in der Pflege konsequent durchzusetzen. Nach Ferienende steigen die Test- und Fallzahlen wieder. Da der angepasste Omikron-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge geliefert werden kann, empfiehlt Lauterbach eine Viertimpfung mit den alten Impfstoffen. Sobald der Omikron-Impfstoff da sei, könne mit diesem eine zusätzliche Boosterung erfolgen. Im Internet kursieren dann wieder Geheimtipps für Arztpraxen oder Impfzentren, in denen bereits Bestände des neuen Impfstoffs verteilt werden. Unter großer Anteilnahme der Medien bemüht sich ein Teil der Bevölkerung, dort einen Impftermin zu erhalten, während den Rest der Bevölkerung dies kalt lässt.
Im Herbst werden wir viel über die Schließung von Intensivstationen lesen. Der Bundestag verabschiedet dann nach mehrwöchigem politischen Ringen in der Koalition den gesetzlichen Rahmen zur „O-bis-O-Regel“ mit genereller Maskenpflicht und einer neuen Bundesnotbremse, die bei hohen Inzidenzen zur automatischen Einführung einer 2G-Regel führt. Das wird das Wiederaufflammen der Montagsspaziergänge auslösen. Anfang Oktober wird dann in den meisten Landkreisen Deutschlands diese Notbremse in Kraft treten, aber die „Compliance“ der Bevölkerung wird zwiespältig sein. Obwohl viele Menschen auch im Freien wieder konsequent Maske tragen, beklagen Ordnungskräfte und Medien in den Folgetagen viele Verstöße gegen die Regeln. Der öffentliche Druck auf die „Querdenker“ wird wieder zunehmen; erneut werden diverse „Intellektuelle“ in den alten und neuen Medien Kübel von Dreck über diese ausgießen. Dabei werden dann Sprachmotive genutzt, die zuletzt in der Presse der DDR oder bis 1945 in Deutschland geläufig waren. Zugleich befürchte ich Wellen von Kontokündigungen, Entlassungen und Verhaftungen von Kritikern im Spätherbst.
Die Inflationsrate wird in den kommenden Monaten weiter steigen, auch wenn es immer mal wieder überraschende Einbrüche geben kann (die Rate ist von Monat zu Monat recht volatil). Diese überraschenden Einbrüche werden dann zur Beruhigung herangezogen. Bis Oktober werden insgesamt aber 10 % überschreiten. Die Arbeitslosigkeit wird derweil weiter niedrig bleiben und der Arbeitskräftemangel in den bekannten Branchen (Gastronomie, Pflege, Verkehr) anhalten. Ein Grund dafür werden anhaltend hohe Kranken- und Quarantänestände sein. Auf Basis der guten Arbeitsmarktdaten, und dadurch, dass es den meisten Menschen noch nicht akut ökonomisch schlecht gehen wird, wird sich die Öffentlichkeit bis zum Herbst auch beruhigen lassen, bzw. selbst beruhigen. Noch friert niemand. Noch hungern die wenigsten. Noch ist niemand arbeitslos geworden. Zwar sind die Lebenshaltungskosten schon merklich gestiegen, aber noch ist die Mehrheit noch nicht existentiell betroffen.
Trotzdem halte ich es für möglich, dass Olaf Scholz bereits im Herbst gestürzt wird, vielleicht sogar symbolisch auf den Tag genau 40 Jahre nach Helmut Schmidt durch ein konstruktives Misstrauensvotum. Begründen könnte die CDU dies u.a. mit Vorwürfen, seine „Appeasement-Politik“ sei ursächlich für die militärische Niederlage der Ukraine. Eine Jamaika-Koalition würde übernehmen mit Friedrich Merz als Bundeskanzler. Robert Habeck scheidet aus der Regierung aus, das Wirtschaftsministerium fällt an die CDU. Annalena Baerbock bleibt Außenministerin. Marie-Agnes Strack-Zimmermann wird Verteidigungsministerin. Während in der FDP die neue Koalition auf große Zustimmung stößt, treten in den folgenden Tagen einige Mitglieder der Grünen aus der Partei aus. Die neue Regierung wird dann als erstes das „Sondervermögen“ der Bundeswehr aufstocken; erklärtermaßen, weil man noch mehr Waffen bräuchte, faktisch aber auch, weil die Preissteigerungen bei Rüstungsgütern das Vermögen aufgefressen haben. Das Corona-Thema würden sie hingegen vermutlich nicht mehr aktiv weiter befeuern, aber unter Druck der Öffentlichkeit stehen, sich damit weiter zu befassen. Diese Krise ist dann zu einem Perpetuum Mobile geworden.
Womit gehen wir also in die Wintersaison? Mit zu gut 70 % gefüllten Gasspeichern und einer beiderseits gekappten Gaszufuhr aus Russland. Eine Coronakrise, die sich selbst befeuert, nämlich eine aufgeputschte Öffentlichkeit, die die Durchsetzung der „Schutzmaßnahmen“ fordert, die bereits in Gesetz gegossen sind. Für dessen Aufhebung wird sich keine Mehrheit finden. Die Inflation liegt im zweistelligen Bereich, und jetzt beginnt die Heizperiode. Alle wissen: Das Gas wird knapp werden, und nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Die Waffen schweigen zwar hoffentlich wieder, doch ein eiserner Vorhang trennt Europa von Russland. Keine Seite ist bereit, mit der anderen zu verhandeln.
Was wird dann passieren? Die Regierung wird schrittweise härtere Energiesparmaßnahmen in Kraft setzen. Damit entsteht über den Winter ein lockdownähnlicher Zustand, der weniger in Ausgangssperren als in zwangsweisen Schließungen von Industriebetrieben, Handel, Gewerbe und Freizeiteinrichtungen bestehen wird. Die Gaspreise werden von den Versorgern direkt an die Kunden weitergereicht, mit katastrophalen Folgen; Millionen Menschen werden außerstande sein, ihre Rechnungen zu begleichen. Zur Kompensation verteilt die Regierung großflächig Finanzhilfen. Damit heizt sie aber vor allem die Preisentwicklung weiter an, da das verfügbare Gas (und die sonstigen Produkte) nicht mehr werden, aber die Menschen monetär in der Lage sind, mehr dafür zu bezahlen. Dadurch wird im Verlauf des Winters die Inflation vollends entgleisen – die nächste sich selbst erhaltende Krise.
Mit Einführung der ersten harten Energiesparmaßnahmen wird die Stimmung in Deutschland kippen, da die Notlage durch Armut und behördliche Anordnungen spürbar wird. Die Wut der Bevölkerung wird sich nicht gezielt gegen die Verantwortlichen richten, sondern auch auf Randgruppen und Andersdenkende. Es werden, unterstützt von der Politik, abstruse Argumentationsketten gebildet, wie etwa: Die Coronaleugner haben durch ihre Maßnahmenverweigerung die Gesundheit systemrelevanter Arbeitskräfte gefährdet; weil diese ausgefallen sind, ist die Infrastruktur überlastet worden und deshalb seien wir nun nicht in der Lage, mit der Krise fertig zu werden. Oder: Putintrolle haben die Menschen eingelullt, sodass Deutschland nicht ausreichend LNG-Gas bestellt habe. Oder: Die Deligitimierung des Staates durch die Maßnahmengegner sei Schuld daran, dass der Staat nun hart durchgreifen müsse. Oder: Putin ist an unserem Elend schuld. Die aus einer Vielzahl von Gründen ansteigende und von den Menschen auch wahrgenommene Übersterblichkeit wird nicht mehr alleine Corona oder den Ungeimpften zu- oder untergeschoben, sondern sie werden wahlweise auch als „Putins Tote“ etikettiert werden.
Mit der Begründung, dass damit die „Freiheit der Vernünftigen“ verteidigt werde, werden Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht außer Kraft gesetzt. Gegen Menschen, die die Maßnahmen der Regierung dennoch kritisieren oder unterlaufen, wird hart durchgegriffen. Es herrscht ein großer sozialer Druck, ähnlich zum ersten Corona-Lockdown. Trotzdem wird ein größerer Teil der Menschen das nicht mehr hinnehmen. Im neuen Jahr wird es großflächig illegale Demonstrationen und zivilen Ungehorsam geben, die durch die Polizei nicht mehr eingedämmt werden können. Gegen diese Demonstrationen wird wiederum von Anhängern der diversen Maßnahmen demonstriert werden. Kurzum: Im Winter herrschen ein Klima der Angst und politische Konfusion in Deutschland. Die Inflation wird astronomische Größen erreichen, faktisch aber durch großflächigen Einsatz von digitalen, nicht übertragbaren Lebensmittelmarken bedeutungslos werden. Die Ausgabe dieser Marken könnte mit politischem Wohlverhalten incentiviert werden. Mangels Perspektive werden zahlreiche Industriebetriebe dauerhaft geschlossen. Langsam breitet sich Arbeitslosigkeit aus, am Winterende könnten 5 Mio. Menschen arbeitslos sein.
Und in den Nachbarländern? Einige Länder werden werden rasch finanziell kollabieren, weil sie nicht mehr ausreichend liquide Mittel haben, und in den Staatsbankrott gehen. Wieder andere Länder, vorwiegend aus Süd-Ost-Europa, vielleicht bis hin zu Österreich, werden aus der Anti-Russland-Linie ausscheren, ggf. nach erzwungenen Wechseln in der Regierung. Sie werden daraufhin wieder Gas bekommen, sofern eine Verbindung durch Pipelines besteht. Die verbleibenden linientreuen Länder und die USA werden dies mit Sanktionen bestrafen und lösen damit den Zusammenbruch der EU aus.